Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Jannis Faupel AG
1. Allgemeines
Die AGB gelten für sämtliche Leistungen und Produkte, die von der Jannis Faupel AG (nachfolgend „Anbieterin“ genannt) für den Kunden erbracht, ihm geliefert und verkauft werden.
Mit Ausfüllen und Versenden der Bestellung der entsprechenden Produkte bzw. mit Inanspruchnahme der Dienstleistungen der Anbieterin akzeptiert der Kunde die vorliegenden Bedingungen.
Diesen AGB widersprechende spezielle oder allgemeine Vertragsbedingungen werden von der Anbieterin nicht akzeptiert und haben im Verhältnis zwischen der Anbieterin und dem Kunden keine Gültigkeit. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung und gehen diesen AGB vor, wenn sie ausdrücklich und schriftlich zwischen der Anbieterin und dem Kunden vereinbart wurden.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Anbieterin kommt durch Abrede oder formlos durch Bestellung der Produkte oder Inanspruchnahme der Dienstleistungen zustande. Leistungsinhalt und Umfang ergeben sich aus den vorliegenden AGB bzw. aus allfälligen Individualvereinbarungen.
Angebote sind, soweit nicht befristet, bis zum Vertragsabschluss stets freibleibend insbesondere hinsichtlich der Preise, Lieferungsverpflichtungen, -mengen und -zeiten.
3. Preise
Preise verstehen sich, sofern nichts anderes vereinbart, in Schweizer Franken (CHF). Massgebend sind die am Tage der Lieferung gültigen Listenpreise der Anbieterin.
4. Lieferungen und Leistungen
Erfüllungsort für die Lieferungen ist der Sitz der Anbieterin. Mit der Übergabe der Ware an die Post bzw. den Paketdienst, an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Firmengebäudes, geht die Transportgefahr auf den Kunden über. Die Verpackungs- und Versandkosten werden dem Kunden, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, in Rechnung gestellt.
Die Anbieterin führt die erbrachten Dienstleistungen nach besten Kräften sorgfältig aus. Die Anbieterin hat jederzeit das Recht, Art, Umfang, Preis, Bezugsbedingungen und Bezugskanäle der von ihr bereitgestellten Leistungen zu ändern und ihre Leistungen bei Zahlungsverzug oder anderen Pflichtverletzungen vollständig zu verweigern.
5. Liefertermine
Bestimmte Liefertermine sind grundsätzlich nicht vereinbart. Angegebene Lieferzeiten dienen einzig der Orientierung. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware entgegenzunehmen.
Kann die Anbieterin ihre Lieferpflichten durch Betriebsstörungen, Arbeitskräftemangel, Streik, unterbliebene Eigenbelieferung, Feuerschaden, kriegerische Auseinandersetzungen, behördliche Verfügung, wesentliche Veränderungen in den Währungsverhältnissen oder infolge höherer Gewalt nicht erfüllen, so wird sie von der Leistungspflicht frei.
Aus verspäteter oder verzögerter Lieferung kann der Kunde Schadenersatzanspruch nur herleiten, wenn der Anbieterin Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Sofern die Anbieterin zum Schadenersatz verpflichtet sein sollte, ist die Höhe der Haftung auf den Nettorechnungswert begrenzt. Entgangener Gewinn, Mangelfolgeschaden und Schäden bei Drittpersonen wie auch Personen- oder Sachschäden werden nicht ersetzt.
6. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Entgelts.
Des Weiteren ist der Kunde verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen zu treffen, damit die Anbieterin ihre Dienstleistungen für den Kunden erbringen kann. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen für die Anbieterin.
Bei Inanspruchnahme von Onlinedienstleistungen oder Onlineverkäufen hat der Kunde eine entsprechende Vorauszahlung über den ganzen Rechnungsbetrag zu leisten. Einzahlungen sind sowohl per Kreditkarte via PayPal, durch eigenen PayPal-Account oder auf Rechnung möglich.
In allen anderen Fällen sind die Rechnungsbeträge – soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wird – innerhalb von spätestens 30 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Die Verrechnung von Zahlungen wegen etwaiger Gegenansprüche des Kunden sind diesem nicht gestattet. Die Anbieterin behält sich ohne Angabe von Gründen auch in diesen Fällen vor, ihre Dienstleistungen oder Warenlieferungen nur gegen Vorauszahlung zu erbringen.
Nach der Frist von 30 Tagen fällt der Kunde in Verzug. Die Anbieterin stellt dem Kunden, vorbehaltlich der Anmeldung weiterer Rechte, Verzugszinsen in Höhe von 5% des Kaufpreises in Rechnung. Der Verzug des Kunden tritt mit Zeitüberschreitung ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
7. Rücktritt
Ein Rücktritt vom Vertrag ist bei der Erbringung von Dienstleistungen jederzeit möglich. Ein Rücktritt hat immer schriftlich zu erfolgen. Bei einem Rücktritt stellt die Anbieterin dem Kunden ihre bisherigen Aufwendungen in Rechnung. Zudem wird eine Umtriebsgebühr von CHF 150.- fällig.
Rücksendungen bei falsch gelieferten Produkten oder wegen Nichtgefallens sind innert 14 Tagen nach Erhalt der Ware möglich. Die Anbieterin ist diesfalls vorgängig schriftlich zu informieren. Zudem hat der Kunde die Anbieterin über den Grund der Rücksendung zu informieren. Nach Ablauf der Frist ist eine Rücksendung nicht mehr möglich. Die Ware muss jeweils originalverpackt und ungeöffnet bei der Anbieterin eintreffen. Bei Rücksendungen wegen falsch gelieferten Produkten werden die Versandkosten von der Anbieterin getragen. In allen anderen Fällen hat diese der Kunde zu übernehmen.
8. Gewährleistung
Die Anbieterin gewährleistet, dass die Verkaufsprodukte frei von Sach- und Rechtsmängeln übergeben werden. Des Weiteren ist die Anbieterin bestrebt, einen hohen Grad an professionellen Dienstleistungen zu bieten.
Für die Aussagen und Angaben in den Inseraten und Angeboten der Anbieterin wird keine Haftung übernommen. Die Anbieterin übernimmt keine Garantien für das zu erreichende Ziel. Sie gewährleistet einzig das Erbringen der versprochenen Dienstleistungen gemäss dem branchenüblichen Sorgfaltsmassstab. Die Anbieterin bietet kein Gewähr, dass gemachte Angaben (sowohl mündlich wie auch schriftlich) aktuell und richtig sind.
Allfällige Mängel an Produkten müssen sofort, spätestens innert 3 Tagen, schriftlich oder per E-Mail der Anbieterin gegenüber gerügt werden. Die Gewährleistungsfrist für Kunden, die die Ware im Rahmen ihres Geschäftsbetriebs erwerben, beträgt 2 Jahre seit Lieferung. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Auslieferung an den Kunden. Die Anbieterin haftet nicht für Schäden, die nach der Auslieferung durch Nichtbeachtung der Betriebs- oder Pflegeanleitungen der Anbieterin resp. durch missbräuchliche oder nicht sachgerechte Nutzung an den Produkten entstehen. Dem Kunden obliegt der Nachweis darüber, dass die Ware zum Zeitpunkt der Auslieferung mit einem Mangel behaftet war.
Macht der Kunde berechtigte Gewährleistungsansprüche geltend, so kann die Anbieterin nach ihrer Wahl entweder den Mangel durch Reparatur des Produktes beheben, Ersatzware liefern oder den Kaufpreis erstatten. Weitergehende Ansprüche wegen mangelhafter Lieferung, insbesondere Schadenersatzansprüche einschliesslich entgangenen Gewinns oder wegen sonstigen Vermögens-, Personen- oder Sachschadens des Kunden, sind vollständig ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Anbieterin.
Die Anbieterin macht den Kunden darauf aufmerksam, dass sie in einigen Fällen lediglich als Verkaufsagentin agiert. Diesfalls wird jeder Gewährleistungsanspruch vollumfänglich wegbedungen und der Kunde hat sich direkt an den Hersteller der Ware zu wenden.
Die Anbieterin lehnt jede Haftung und Gewährleistung, die im Zusammenhang mit der Erbringung ihrer Dienstleistungen (insbesondere hinsichtlich allfälliger Fehlberatung) beim Kunden entstehen könnten, ab, sofern es sich um leicht- oder mittel-fahrlässige Sorgfaltspflichtverletzungen handelt. Haftung für Folgeschäden und mittelbare Schäden ist in jedem Fall ausgeschlossen.
9. Immaterialgüterrechte
Die von der Anbieterin zur Verfügung gestellten allfälligen Inhalte ihrer Dienstleistungen sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung und Bezahlung der Dienste durch den Kunden hat nicht die Übertragung von Immaterialgüterrechten zur Folge.
10. Datenschutz
Die Anbieterin ergreift alle zumutbaren Massnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. Zugriffe von Dritten bei der Anbieterin oder einem Vertragspartner der Anbieterin auf gespeicherte Daten führen nicht zur Haftung der Anbieterin und deren Vertragspartner.
Die Anbieterin verwendet Kundendaten zur vertrags- und gesetzeskonformen Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie zur Unterbreitung von Angeboten.
Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und Verwertung seiner Daten durch die Anbieterin vollumfänglich einverstanden. Der Kunde kann die Nutzung und Bearbeitung seiner Daten für Marketingzwecke jederzeit untersagen.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der vorliegenden AGB im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Die AGB und das Rechtsverhältnis zwischen Anbieterin und Kunden unterstehen schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist am Sitz der Anbieterin.
Stand: 27.02.2014